BGH: Es ist eine Rechtsfrage ob eine Erfindung so deutlich und vollständig offenbart ist dass ein Fachmann sie ausführen kann
BGH
Urteil vom 03.02.2015
Stabilisierung der Wasserqualität
PatG § 21 Abs. 1 Nr. 2
Leitsatz des BGH:
a) Ob eine Erfindung so deutlich und vollständig offenbart ist, dass ein Fachmann sie ausführen kann, ist ebenso eine Rechtsfrage wie die Frage, ob dem Gegenstand eines Patents Patentfähigkeit zukommt.
b) Die Ausführbarkeit der in einem Patentanspruch umschriebenen technischen Lehre darf nicht mit der Erreichbarkeit derjenigen Vorteile gleichgesetzt werden, die der Erfindung in der Beschreibung zugeschrieben werden.
BGH, Urteil vom 3. Februar 2015 - X ZR 76/13 - OLG Brandenburg - LG Cottbus
Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier:
Urteil vom 03.02.2015
Stabilisierung der Wasserqualität
PatG § 21 Abs. 1 Nr. 2
Leitsatz des BGH:
a) Ob eine Erfindung so deutlich und vollständig offenbart ist, dass ein Fachmann sie ausführen kann, ist ebenso eine Rechtsfrage wie die Frage, ob dem Gegenstand eines Patents Patentfähigkeit zukommt.
b) Die Ausführbarkeit der in einem Patentanspruch umschriebenen technischen Lehre darf nicht mit der Erreichbarkeit derjenigen Vorteile gleichgesetzt werden, die der Erfindung in der Beschreibung zugeschrieben werden.
BGH, Urteil vom 3. Februar 2015 - X ZR 76/13 - OLG Brandenburg - LG Cottbus
Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier:
Trackbacks
Die Kommentarfunktion wurde vom Besitzer dieses Blogs in diesem Eintrag deaktiviert.
Kommentare
Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt