BGH: Zur Eintragungsfähigkeit von Wortfolgen mit beschreibendem Gehalt - Link economy
BGH
Beschluss vom 21.12.2011
I ZB 56/09
Link economy
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
Leitsatz des BGH:
Lässt sich ein beschreibender Gehalt einer Wortfolge nur in mehreren gedanklichen Schritten ermitteln, rechtfertigt dies regelmäßig nicht den Schluss, die Wortfolge habe für das Publikum einen auf der Hand liegenden beschreibenden Inhalt und es fehle ihr deshalb jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG.
BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - I ZB 56/09 - Bundespatentgericht
Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier:
Beschluss vom 21.12.2011
I ZB 56/09
Link economy
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
Leitsatz des BGH:
Lässt sich ein beschreibender Gehalt einer Wortfolge nur in mehreren gedanklichen Schritten ermitteln, rechtfertigt dies regelmäßig nicht den Schluss, die Wortfolge habe für das Publikum einen auf der Hand liegenden beschreibenden Inhalt und es fehle ihr deshalb jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG.
BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - I ZB 56/09 - Bundespatentgericht
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