ACHTUNG: ES HANDELT SICH BEI DIESEM MUSTER, UM DEN OFFIZIELLEN MUSTERTEXT DES GESETZGEBERS. NACH WOHL ÜBERWIEGENDER RECHTSPRECHUNG IST DIE MUSTERBELEHRUNG DES GESETZGEBERS JEDOCH NICHT RICHTIG. BITTE VERWENDEN SIE DAS MUSTER DAHER NICHT OHNE RECHTSANWALTLICHEN RAT EINZUHOLEN. Muster für die Rückgabebelehrung Rückgabebelehrung Rückgaberecht Rückgabefolgen Finanziertes Geschäft5 (Ort), (Datum), (Unterschrift des Verbrauchers)6
Gestaltungshinweise (2) Einsetzen: Namen/Firma und ladungsfähige Anschrift
des Rückgabeadressaten. (3) Hier kann der Hinweis hinzugefügt werden: (4) Hier kann der Hinweis hinzugefügt werden: (5) Der nachfolgende Hinweis für finanzierte Geschäfte
kann entfallen, wenn ein verbundenes Geschäft nicht vorliegt: (6) Ort, Datum und Unterschriftsleiste können entfallen. In diesem Falle sind diese Angaben entweder durch die Wörter "Ende der Rückgabebelehrung" oder durch die Wörter "Ihr(e) (einsetzen: Firma des Unternehmers)" zu ersetzen." Die alte Fassung finden sie hier Weitere Aufsätze, Entscheidungen, Verordnungen und Gesetze finden sie hier Beckmann und Norda - Rechtsanwälte |