BGH: Zeichenfolge "Starsat" als Marke nicht rein beschreibend für Satellitenempfangsanlagen
BGH
Beschluss vom 04.04.2012
I ZB 22/11
Starsat
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
Leitsatz des BGH:
Das unter anderem für "Geräte zum Senden, Empfangen, Übertragen und (zur) Wiedergabe von Ton, Bild und Dateien" angemeldete Zeichen "Starsat" erschöpft sich nicht in einer Bezeichnung, die in sprachüblicher Weise auf die Qualität der beanspruchten Waren hinweist.
BGH, Beschluss vom 4. April 2012 - I ZB 22/11 - Bundespatentgericht
Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier:
Beschluss vom 04.04.2012
I ZB 22/11
Starsat
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
Leitsatz des BGH:
Das unter anderem für "Geräte zum Senden, Empfangen, Übertragen und (zur) Wiedergabe von Ton, Bild und Dateien" angemeldete Zeichen "Starsat" erschöpft sich nicht in einer Bezeichnung, die in sprachüblicher Weise auf die Qualität der beanspruchten Waren hinweist.
BGH, Beschluss vom 4. April 2012 - I ZB 22/11 - Bundespatentgericht
Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier:
Trackbacks
Keine Trackbacks
Die Kommentarfunktion wurde vom Besitzer dieses Blogs in diesem Eintrag deaktiviert.
Kommentare
Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt