Skip to content

BPatG: Zeichenfolge "astat" als Marke für Imprägniermittel eintragbar

BPatG
Beschluss vom 02.11.2010
33 W (pat) 121/09
astat


Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge "astat" als Marke für Imprägniermittell eingetragen werden kann, obwohl der Begriff in der Chemie als Bezeichnung für ein seltenes radioaktives Halogen verwendet wird.

In den Entscheidungsgründen heißt es:

"Im Hinblick auf die Eigenschaften von Astat erscheint (auch in absehbarer Zukunft) eine gewerbliche Verwendung dieses Stoffes oder einer seiner Verbindungen im Bereich der Imprägniermittel und chemischen Erzeugnisse für den Fahrzeugbereich ausgeschlossen. Dabei ist es schon zweifelhaft, ob Astat oder eine Verbindung mit Astat überhaupt eine Eigenschaft entfalten kann, die für Imprägniermittel oder den Fahrzeugbereich eine irgendwie nützliche Funktion erfüllen
könnte."


Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier: