BECKMANN UND NORDA - Rechtsanwälte Bielefeld

Die Notwendigkeit und Vorteile anwaltlicher Beratung bei IT-Projekten und IT-Projektverträgen sind offensichtlich.

Komplexität der Rechtsfragen:
IT-Projekte und -Verträge beinhalten oft komplexe rechtliche Fragen, die von Vertragsrecht über geistiges Eigentum bis hin zu Datenschutz und -sicherheit reichen. Ein Anwalt mit Fachwissen auf diesem Gebiet kann helfen, diese Fragen zu klären und sicherzustellen, dass alle rechtlichen Aspekte angemessen berücksichtigt werden.

Risikominimierung:
Durch die Beratung eines Anwalts können Unternehmen potenzielle Risiken identifizieren und minimieren, die mit IT-Projekten und -Verträgen verbunden sind. Ein Anwalt kann dabei helfen, Risiken im Zusammenhang mit Vertragsverletzungen, Haftung, Gewährleistung und anderen rechtlichen Fragen zu mindern.

Vertragsgestaltung und Verhandlung:
Ein Anwalt kann Unternehmen bei der Gestaltung und Verhandlung von IT-Projektverträgen unterstützen, um sicherzustellen, dass die Verträge ihre Interessen angemessen vertreten. Dies umfasst die Festlegung klarer Leistungsziele, Haftungsbeschränkungen, Geheimhaltungsklauseln und andere wichtige Vertragsbestimmungen.

Einhaltung gesetzlicher Vorschriften:
Die rechtlichen Anforderungen im IT-Bereich ändern sich ständig, insbesondere in Bezug auf Datenschutz und -sicherheit. Ein Anwalt kann sicherstellen, dass IT-Projekte und -Verträge mit den geltenden Gesetzen und Vorschriften in Einklang stehen, einschließlich der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer einschlägiger Bestimmungen.

Konfliktlösung und Streitbeilegung:
Sollten während eines IT-Projekts Konflikte oder Streitigkeiten auftreten, kann ein Anwalt Unternehmen bei der Konfliktlösung und Streitbeilegung unterstützen. Dies kann die Vermeidung kostspieliger und zeitaufwändiger rechtlicher Auseinandersetzungen ermöglichen und dazu beitragen, dass das Projekt erfolgreich abgeschlossen wird.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass anwaltliche Beratung bei IT-Projekten und -Verträgen von entscheidender Bedeutung ist, um rechtliche Risiken zu minimieren, die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften sicherzustellen und Konflikte effektiv zu lösen. Unternehmen, die in IT-Projekte investieren, sollten daher nicht zögern, die Unterstützung eines qualifizierten Anwalts in Anspruch zu nehmen, um ihre Interessen bestmöglich zu schützen.

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OLG Frankfurt
Urteil vom 30.06.2015
11 U 31/14

Das OLG Frankfurt hat klargestellt, dass sich Gerichtsstandsklausel nicht nur auf vertragliche Ansprüche, sondern auch auf konkurrierende gesetzliche Ansprüche Anwendung findet. Dies gilt auch, - so das Gericht zutreffend - wenn der Vertrag gekündigt wurde.

Aus den Entscheidungsgründen:

"Die Gerichtsstandsvereinbarung in Ziff. 11 Satz 2 des Vertrags ist gemäß Art. 5 Abs. 1, Art. 25 der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12.12.2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen zulässig und in ordnungsgemäßer Form geschlossen worden.

Damit haben die Parteien nicht nur die Zuständigkeit der deutschen Gerichte für die vertraglichen Ansprüche, sondern auch für die von der Klägerin geltend gemachten Ansprüche aus UrhG und UWG begründet. Denn die Parteien wollen durch eine solche Vereinbarung regelmäßig die Prozessführung der aus dem Vertragsabschluss und der Vertragsabwicklung herrührenden Streitigkeiten gebündelt an einem Gerichtsstandort führen und eine doppelte Prozessführung vermeiden. Dementsprechend umfassen Zuständigkeitsvereinbarungen im Zweifel auch in Anspruchskonkurrenz stehende deliktische Anspruchsgrundlagen (Zöller/Geimer, ZPO, 30. Auflage, Anh I, Art. 23 EuGVVO, Rn. 39; Zöller/Vollkommer, ZPO, 30. Auflage, § 40 Rn. 4 und Musielak/Voit/Heinrich, ZPO, 12. Auflage, § 40 Rn. 3, OLG Stuttgart, Urteil vom 8.11.2007 - 7 U 104/07 -, juris; jeweils für die Auslegung einer inländischen Gerichtsstandsvereinbarung). Die Streitigkeiten stehen zudem, auch soweit sich die Klägerin auf UrhG und UWG stützt, in einer inhaltlichen Verbindung zum Vertrag und rühren damit im Sinne von Ziff. 11 aus dem Vertrag her.

Die Kündigung des Vertrags führt nicht zum Außerkrafttreten der Zuständigkeitsvereinbarung. Denn das forum prorogatum ist im Zweifel gerade für Streitigkeiten in solchen Situationen gewollt (Geimer, aaO, Rn. 40)."

Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier:

Wir möchten uns ganz herzlich bei den zahlreichen Zuhörern unseres Vortrags "Rechtliche Aspekte bei Softwareprojektverträgen" sowie die spannenden Vorträge der anderen Referenten auf der Veranstaltung ""Erfolgsfaktoren innovativer Softwareentwicklung" der IHK Ostwestfalen zu Bielefeld am 06.03.2014 bedanken. Schwerpunkt der Veranstaltung waren insbesondere agile Softwareprojekte, die anhand von Praxisbeispielen erläutert und diskutiert wurden.

Unsere Vortragspräsentation können Sie hier als PDF-Datei downloaden: Softwareprojekte - Rechtliche Aspekte.

Zudem finden Sie den Vortrag auch bei Slideshare: http://de.slideshare.net/marcusbeckmann1973

In Ausgabe Januar+Februar/2014 der Zeitschrift "PROFITS - Das Untehmermagazin der Sparkassen-Finanzgruppe" wurde Rechtsanwalt Marcus Beckmann im Rahmen des Beitrags "Helfer in allen Lagen - Spezialisten erledigen viele Aufgaben nicht nur besser sondern günstiger" zum Thema Outsourcing befragt. Beckmann gibt einen Überblick über die wichtigen rechtlichen Aspekte.

Save the Date - Vortrag von Rechtsanwalt Marcus Beckmann zum Thema "Rechtliche Aspekte bei Softwareprojektverträgen" im Rahmen der Veranstaltung "Erfolgsfaktoren innovativer Softwareentwicklung" IHK Ostwestfalen zu Bielefeld am 06. März 2014, 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr,

Weitere Informationen zur Veranstaltung und zur Anmeldung:
IHK Ostwestfalen "Erfolgsfaktoren innovativer Softwareentwicklung"