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LG München: Patentverletzung durch mobile Foto-Upload-Funktion von Flickr

Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
LG München
Urteil vom 21.04.2016
7 O 16945/15

Das LG München hat entschieden, dass die mobile Foto-Upload-Funktion der Yahoo Foto-Plattform Flickr gegen den nationalen deutschen Teil des europäischen Patents 0 814 611 B 1 - Kommunikationssystem und Verfahren zur Aufnahme und Verwaltung digitaler Bilder verstößt.

Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier:

Gericht in Den Haag verbietet Samsung auf Antrag von Apple per einstweiliger Verfügung europaweiten Vertrieb der Galaxy S, Galaxy S II und Ace Smartphones

Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
Wie die Seite Foss Patents berichtet hat Apple in Den Haag eine einstweilige Verfügung gegen vier in den Niederlanden ansässige Tochterunternehmen von Samsung erwirkt, welche ein europaweites Vertriebsverbot der Samsung Galaxy S, Galaxy S II und Ace Smartphones anordnet. Der Tablet-PC Samsung Galaxy Tab 10.1 ist von der Entscheidung nicht betroffen.